Schlangentopf? Schatzkiste!

Registrierbarkeit von 3-D-Marken in Argentinien? Gemeinschaftliche Haftung für Schutzrechtsverletzungen in Südkorea? Der AIPPI-Kongress in Cancún liefert bereits vor Beginn für jeden IP-Rechtler wertvolle Ergebnisse.

Von Dr. Karsten Königer und Dr. Jan Dombrowski

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„Schlangennest“ oder „Schlangentopf“ bedeutet laut Wikipedia der Name can cún in der Sprache der Maya; oft wird der Name jedoch auch mit „Ort der goldenen Schlange“ in Verbindung gebracht. Für IP-Rechtler bedeutet Cancún als Ort des kommenden AIPPI-Weltkongresses (23. bis 26.09.2018) jedenfalls bereits jetzt eine Schatzkiste voller aktueller Berichte zum geltenden Recht in zahlreichen Ländern. Wie in jedem Jahr hat die AIPPI ihre mehr als 125 Landesgruppen aufgefordert, zu vier international aktuellen Themen, die noch nicht umfassend untersucht worden sind, genannt „Study-Questions“, Berichte zu erstellen. In diesem Jahr sind dies:

– Conflicting Patent Applications (kollidierende Patent­anmeldungen);

– Partial Designs (Designschutz für Teile eines Erzeugnisses);

– Joint Liability for IP Infringement (gemeinschaftliche Haftung für Schutzrechtsverletzungen);

– Registrability of 3D Trademarks (Registrierbarkeit von dreidimensionalen Marken).

Das Ergebnis in Form von Berichten aus zahlreichen Ländern ist HIER kostenlos zugänglich.
Auch die deutsche Landesgruppe hat Berichte zu den Study-Questions eingereicht. Die Berichte sind jeweils von Teams aus fünf bis zehn erfahrenen Anwälten, Wissenschaftlern und Inhouse-Juristen verfasst worden. Wie durch die Fragenkataloge vorgegeben, wird in den Berichten das geltende deutsche und europäische Recht dargestellt; darüber hinaus werden Vorschläge für Verbesserungen des nationalen Rechts und für eine internationale Harmonisierung formuliert. Die Berichte sind in englischer Sprache verfasst und können daher für jeden deutschen IP-Rechtler, der Eigenheiten des deutschen Rechts wie beispielsweise die Störerhaftung auf Englisch darstellen muss, auch eine nützliche „Übersetzungshilfe“ sein.

Die Study-Questions und weitere aktuelle Themen werden auch bei dem Jahresseminar der deutschen Landesgruppe am 15.06.2018 diskutiert werden (weitere Einzelheiten HIER). Anmeldungen sind noch möglich und willkommen.

Auf der Grundlage der von den Landesgruppen erstellten Berichte wird auf dem Kongress in Cancún zu jeder einzelnen Study-Question intensiv diskutiert werden, welche Prinzipien weltweit Gültigkeit haben sollten. Ziel dieser Diskussionen ist jeweils die Verabschiedung einer Resolution, in der die Position der AIPPI, also die Position der Mehrheit ihrer mehr als weltweit 9.000 Mitglieder, festgehalten ist.

Bei diesen Diskussionen um internationale „Standards“ sind wir als deutsche Landesgruppe gefordert, die deutsche Sichtweise, wie Dinge geregelt sein sollten, verständlich darzustellen und dafür Überzeugungsarbeit zu leisten. Um „die deutsche Sichtweise“ aber überhaupt zutreffend darstellen zu können, braucht die deutsche Landesgruppe natürlich repräsentativen Input, insbesondere auch direkt aus der Industrie. Die aktive Mitwirkung von Inhouse-Juristen ist daher äußerst willkommen. Eine solche Mitwirkung dürfte nicht nur insofern im Interesse des Unternehmens liegen, als es seiner IP-politischen Position auf diese Weise international Gehör verschaffen kann. Durch die aktive Beteiligung und internationale Diskussion lernt man nach unserer Einschätzung als Teilnehmer auch mehr als bei so mancher Fortbildung.

Hinweis der Redaktion: Die deutsche Landesgruppe der renommierten Internationalen Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums (AIPPI) ist neuer Kooperationspartner von IntellectualProperty. Die AIPPI wird in diesem Onlinemagazin im Rahmen einer eigenen Kolumne zukünftig regelmäßig zu rechtlichen Fragen Stellung nehmen, die der Organisation wichtig sind. (tw)

Karsten.Koeniger@harmsen.utescher.com

dombrowski@aippi.de