In a nutshell: alles, was führende IP-Lawyer im Blick haben müssen

Aus der Praxis für die Praxis: Hosea Haag, Gründer und Partner von AMPERSAND, München

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In unserer Rubrik „Lawyers Top 5“ stellen wir Ihnen im
Online-Magazin IntellectualProperty in loser Folge alle wichtigen und praxisrelevanten Themen vor, die bei führenden IP-Anwälten in Deutschland ganz oben auf der Agenda stehen. Mit Lawyers Top 5 (und mit der Schwesterrubrik Inhouse Top 5) wollen wir weiter zu einer verbesserten Transparenz im deutschen Rechtsmarkt beitragen, übrigens auf der Nachfrager- und auf der Anbieterseite: bei Unternehmen, Patent- und Rechtsabteilungen, Sozietäten und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sowie Dienstleistern. Unsere Top-5-Rubriken ergänzen die in IntellectualProperty seit langem eingeführte praxisbezogene Berichterstattung. Und weil der Faktor Zeit Geld (wert) ist, haben wir die Beiträge in eine möglichst kompakte Form gebracht – „in a nutshell“. In dieser Ausgabe lesen Sie die Top-5-Themen von Hosea Haag, als Gründer und Partner der Sozietät AMPERSAND zugleich auch ein strategischer Partner der ersten Stunde dieses Online-Magazins.

Die Top-5-Fragen, zu denen wir unsere Mandanten in den vergangenen Monaten beraten haben, in zufälliger Reihenfolge:

  • Was passiert mit europäischen Marken und Designs im Fall eines Brexits ohne Vertrag?
  • Wie lässt sich die Kommunikation getrennter Rechtsabteilungen (IP-/Patentrechtsabteilung <-> allgemeine Rechtsabteilung) verbessern? Häufig sind Fragen der Schutzrechtsdurchsetzung beispielsweise von vertraglichen Fragen überlagert. Hier fehlt gelegentlich die Kommunikation, so dass immer wieder zuerst die Frage geklärt werden muss, was darf das Unternehmen eigentlich bzw. worauf stützt der Gegner sein Ansinnen (zum Beispiel Vertrag oder Schutzrecht).
  • Beweismaß und Beweiswürdigung bei Urkunden: Wie viel muss die beweisbelastete Partei tatsächlich vortragen, um den Richter soweit zu überzeugen, dass ein Bestreiten mit Nichtwissen der Gegenseite nicht mehr möglich ist. Konkret stellt sich die Frage häufig in Patentverletzungsverfahren, bei denen das Schutzrecht auch einmal mehrfach und auch einmal
    nach anderen Rechtsordnungen übertragen worden ist. Verletzer bestreiten hier regelmäßig mit Nichtwissen, dass die Übertragungen wirksam waren.
  • Standardverträge im Baukastenformat: Hier ist häufig nur zu erläutern, warum das bei unseren Sachverhalten selten geht.
  • Wie erhalten wir für einen Einzelerfinder von einem Prozessfinanzierer ein Seed Funding, um schon das Gutachten über die Erfolgsaussichten der Klage, das für die Finanzierungsentscheidung in der Regel Voraussetzung ist, bezahlt zu bekommen?

haag@ampersand.de