In a Nutshell: alles, was führende IP-Lawyer im Blick haben müssen

Aus der Praxis für die Praxis: Dr. Björn Bahlmann, Boehmert & Boehmert, München

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In unserer Rubrik „Lawyers Top 5“ stellen wir Ihnen im Online-Magazin IntellectualProperty in loser Folge alle wichtigen und praxisrelevanten Themen vor, die bei führenden IP-Anwälten in Deutschland ganz oben auf der Agenda stehen. Mit Lawyers Top 5 (und mit der Schwesterrubrik Inhouse Top 5) wollen wir weiter zu einer ver­besserten Transparenz im deutschen Rechtsmarkt beitragen, übrigens auf der Nachfrager- und auf der Anbieter­seite: bei Unternehmen, Patent- und Rechtsabteilungen, Sozietäten und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sowie Dienstleistern. Unsere Top-5-Rubriken ergänzen die in IntellectualProperty seit langem eingeführte praxisbezogene Berichterstattung. Und weil der Faktor Zeit Geld (wert) ist, haben wir die Beiträge in eine möglichst kompakte Form gebracht – „in a Nutshell“. In dieser Ausgabe lesen Sie die Top-5-Themen von Dr. Björn Bahlmann, Partner der Sozietät Boehmert & Boehmert und zugleich auch ein strategischer Partner der ersten Stunde dieses Online-Magazins.

Die Top-5-Themen, die für uns in den vergangenen Monaten eine Rolle gespielt haben:

  • Welche Anforderungen stellt das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen an die Gestaltung und Überarbeitung von Geheimhaltungsvereinbarungen und Geheimhaltungsklauseln? Was ist hier insbesondere im Hinblick auf die AGB-rechtliche Wirksamkeit zu beachten, und wie kann der Schutzbereich derartiger Regelungen zugunsten des Geheimnisinhabers möglichst weit gefasst werden?
  • Wie muss ein Geheimnisschutzkonzept in Unternehmen ausgestaltet und implementiert werden, damit es eine „angemessene Geheimhaltungsmaßnahme“ im Sinne des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen darstellt?
  • Wie können Verträge, mit denen eine Option auf den zukünftigen Erwerb von gewerblichen Schutzrechten eingeräumt wird, möglichst insolvenzfest ausgestaltet und umgesetzt werden?
  • Wie sollten IP-Klauseln in Verträgen im Hinblick auf eine umfassende Absicherung des Rechteinhabers gerade im Fall vorzeitiger Vertragsbeendigungen gefasst werden?
  • … und natürlich der Brexit!

bahlmann@boehmert.de